Animation der geplanten Umfahrung
Wird die Umfahrung jetzt gebaut?
Am Tag der EU-Wahl wurde in Neubistritz gleichzeitig folgende Frage gestellt:
„Stimmen Sie zu, dass der Kreis Südböhmen als Investor das Projekt der östlichen Umfahrungsstraße von Nová Bystřice, Straße II/128, gemäß der Projektunterlagen, welche von der Firma Pontex s.r.o. derzeit bearbeitet werden, realisiert wird?“
Um als Ergebnis anerkannt zu werden mussten mindestens 35% der Bürger:innen diese Frage beantworten. Teilgenommen haben 55% der Wahlberechtigten. Geholfen hat bei der Wahlbeteiligung sicher, dass am Tag der EU-Wahl abgestimmt wurde. Von den 50% der teilnehmenden Bürger:innen haben 70% für ein Ja zu der gestellten Frage gestimmt. Da von 70% der Bevölkerung gesprochen wird, die sich für die Umfahrung ausgesprochen haben, zur Klarstellung: so ist das natürlich rein mathematisch nicht richtig. Vielmehr haben ca. 35% defacto zugestimmt, 15% dagegen und der Rest hat sich der Stimme enthalten.
Trotzdem war es im Austausch mit der Bürgerinitiative „Wir schützen Böhmisch Kanada“ ein Rückschlag, dass unsere gemeinsamen Argumente gegen die Umfahrung keine entsprechende Resonanz in der Bevölkerung hatten. Fakt ist aber auch, dass die Umfahrung grundsätzlich nicht die Gemeinde baut, sondern der Kreis (entspricht bei uns dem Land). Die Abstimmung selbst ist also zwar eine politische Unterstützung für die Projektbefürworter in der Gemeinde aber grundsätzlich nicht ausschlaggebend dafür, ob es zur Umsetzung des 50 Jahre alten Bauvorhabens kommt.
Darauf aufbauend ist für uns die gemeinsame Initiative für die Erhaltung des Naturschutzgebietes „Böhmisch Kanada“ und der Kampf für eine sozial gerechte Mobilitätswende wie im „Waldviertler Mobilitäts-Manifest“ beschrieben keineswegs vorbei, sondern hat gerade erst begonnen.
Das schreibt die NÖN
Es ist immer ein Spiel der Kräfte
„Das Ja zur Umfahrung ist ein Rückschlag. Aber in der politischen Auseinandersetzung – und auch zivilgesellschaftliches Engagement ist politisch – braucht es einen langen Atem und gute Freund:innen. Und beides haben wir.“ (Christian Oberlechner, für die Klimabewegung Waldviertel)
